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   VG Hamburg, 16.06.2020 - 17 K 5932/19   

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VG Hamburg, 16.06.2020 - 17 K 5932/19 (https://dejure.org/2020,20948)
VG Hamburg, Entscheidung vom 16.06.2020 - 17 K 5932/19 (https://dejure.org/2020,20948)
VG Hamburg, Entscheidung vom 16. Juni 2020 - 17 K 5932/19 (https://dejure.org/2020,20948)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.04.2017 - XII ZB 86/16

    Vergütung des Berufsbetreuers: Abgeschlossene Fortbildung zum "Zertifizierten

    Auszug aus VG Hamburg, 16.06.2020 - 17 K 5932/19
    Aber sie sei als mit einem Bachelorstudium in Studiengängen wie Rechtswissenschaft, Lehramt oder Theologie vergleichbar, was von der Rechtsprechung, u.a. des Bundesgerichtshofs (Beschl. vom 17.4.2017 - XII ZB 86/16), anerkannt sei.
  • VGH Bayern, 04.06.2021 - 12 ZB 21.1168

    Aufstiegsfortbildung zum "Zertifizierten, Berufsbetreuer"

    b) Gemessen an diesem Maßstab ist das Verwaltungsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Klägerin einen Rechtsanspruch auf die begehrte Leistung nach §§ 1, 2, 6, 11 ff. AFBG besitzt, insbesondere die Fördervoraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFBG vorliegen (so zutreffend auch bereits VG Hamburg, U.v. 16.6.2020 - 17 K 5932/19 - juris).

    Diese, als Satzung auf der Grundlage eines Landesgesetzes von einer mit Satzungsautonomie ausgestatteten Körperschaft des öffentlichen Rechts erlassene Prüfungsordnung ist zweifelsfrei als (untergesetzliche) "landesrechtliche Regelung" im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFBG zu werten (so auch bereits VG Hamburg, U.v. 16.6.2020 -17 K 5932/19 - juris).

    Das Verwaltungsgericht Regensburg hat der Klage deshalb - wie zuvor auch bereits das VG Hamburg (U.v. 16.6.2020 - 17 K 5932/19 - juris) - zu Recht stattgegeben.

  • VG Düsseldorf, 16.09.2021 - 1 K 3022/20

    Weiterbildung zum "Zertifizierten Berufsbetreuer - Curator de Jure"

    Weiterhin beruft sich der Kläger auf Urteile des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 16. Juni 2020 - 17 K 5932/19 - und des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 9. März 2021 - RN 12 K 19.2444 -, in welchen in gleich gelagerten Fällen die Förderfähigkeit der Weiterbildung zum zertifizierten Berufsbetreuer an der TH E. nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz anerkannt worden sei.
  • VG Regensburg, 09.03.2021 - RN 12 K 19.2444

    Bescheid, Leistungen, Wiedereinsetzung, Widerspruch, Hochschule, Ausbildung,

    Die Kammer schließt sich insoweit vollumfänglich den zutreffenden Ausführungen des VG Hamburg (Urteil v. 16.06.2020 - 17 K 5932/19, juris) an, das insoweit ausführt (VG Hamburg, a.a.O., juris Rn. 16 ff.):.
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